Bundesrat lockert schrittweise Massnahmen zum Schutz vor dem neuen Coronavirus

Bern, 16.04.2020 - Ab dem 27. April 2020 können Spitäler wieder sämtliche, auch nicht-dringliche Eingriffe vornehmen und ambulante medizinische Praxen sowie Coiffeur-, Massage- und Kosmetikstudios ihren Betrieb wieder aufnehmen. Baumärkte, Gartencenter, Blumenläden und Gärtnereien dürfen wieder öffnen. Der Schutz des Publikums und der Arbeitnehmenden muss dabei sichergestellt sein. Dies hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 16. April entschieden. Wenn es die Entwicklung der Lage zulässt, sollen am 11. Mai die obligatorischen Schulen und die Läden wieder öffnen. Am 8. Juni sollen dann Mittel-, Berufs- und Hochschulen sowie Museen, Zoos und Bibliotheken wieder öffnen. Der Bundesrat hat zudem den Schutz besonders gefährdeter Arbeitnehmenden präzisiert.

Aufgrund der epidemischen Entwicklung und gestützt auf Empfehlungen der Wissenschaft, lockert der Bundesrat ab dem 27. April die Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor dem neuen Coronavirus. Um Planungssicherheit zu schaffen, gibt er auch bekannt, wie er die weiteren Lockerungsschritte bis Anfang Juni plant.

Für die Reihenfolge der Lockerungen hat der Bundesrat mehrere Risikofaktoren berücksichtigt. Dazu gehören die Zunahme enger Personenkontakte, die Zunahme von Personenströmen, die Zahl der betroffenen vulnerablen Personen oder die Möglichkeit Schutzmassnahmen zu ergreifen. Zudem hat der Bundesrat den wirtschaftlichen Nutzen der einzelnen Lockerungen bewertet.

Schutz der Gesundheit und Vermindern der wirtschaftlichen Schäden
Der Bundesrat verfolgt mit der Lockerungsstrategie mehrere Ziele: Er will weiterhin in erster Priorität die Gesundheit der Schweizer Bevölkerung schützen, insbesondere der besonders gefährdeten Personen. Die Lockerungen werden durch Schutzkonzepte begleitet. Diese können je nach Branche eine Empfehlung oder Pflicht zum Maskentragen beinhalten. Der Bundesrat will weiter die wirtschaftlichen Schäden möglichst gering halten und die Einschränkungen der Grundrechte wo möglich verringern. Die Strategie soll schweizweit einheitlich und unter Berücksichtigung der Massnahmen der Nachbarländer umgesetzt werden.

Erste Etappe am 27. April 2020
In der ersten Etappe lockert der Bundesrat ab dem 27. April die Massnahmen bei Einrichtungen, die nur eine geringe Anzahl direkter Kontakte aufweisen, Schutzkonzepte einfach umsetzen können und keine bedeutenden Personenströme verursachen. Die Massnahmen im stationären medizinischen Bereich werden gelockert, Spitäler dürfen wieder alle Eingriffe vornehmen. Ebenso können ambulante medizinische Praxen ihren normalen Betrieb wiederaufnehmen und wieder sämtliche, auch nicht-dringliche Eingriffe vornehmen. Dazu gehören unter anderem Praxen für Zahnmedizin, Physiotherapie und medizinische Massage. Damit sollen auch negative Folgen verhindert werden, die durch einen Verzicht auf Behandlungen und Untersuchungen entstehen könnten.

Betriebe mit personenbezogenen Dienstleistungen mit Körperkontakt können ebenfalls wieder öffnen, zum Beispiel Coiffeurgeschäfte, Massagepraxen, Tattoo-Studios und Kosmetiksalons. Geöffnet werden auch Bau- und Gartenfachmärkte sowie Gärtnereien und Blumenläden. Zudem können auch unbediente öffentliche Einrichtungen wie Waschanlagen wieder öffnen. Schliesslich wird die Limitierung auf den engen Familienkreis bei Beerdigungen wieder aufgehoben.

Ab dem 27. April werden zudem die Sortimentsbeschränkungen in Lebensmittelläden aufgehoben. Wenn sich Güter des täglichen Bedarfs und weitere Güter auf der Verkaufsfläche der Lebensmittelläden befinden, dürfen sie verkauft werden.

Zweite und dritte Etappe: 11. Mai und 8. Juni 2020
In der zweiten Etappe sollen ab dem 11. Mai die obligatorischen Schulen sowie die Einkaufsläden und Märkte wieder öffnen. Den Entscheid darüber will der Bundesrat am 29. April fällen. Am 8. Juni sollen in einem dritten Schritt die Mittel-, Berufs- und Hochschulen wieder Präsenzveranstaltungen abhalten dürfen. Gleichzeitig sollen Unterhaltungs- und Freizeitbetriebe wie Museen, Bibliotheken, botanische Gärten und Zoos wieder öffnen und das Versammlungsverbot gelockert werden. Die Details zu dieser Etappe will der Bundesrat am 27. Mai beschliessen. Über weitere Etappen hat der Bundesrat noch keine Beschlüsse gefasst. Ab wann Grossveranstaltungen wieder möglich sein werden, entscheidet er in einer seiner nächsten Sitzungen.

Etappen je nach Entwicklung der Epidemie
Der Übergang von einer Etappe zur nächsten erfolgt dann, wenn es zu keinem deutlichen Anstieg von COVID-19-Fällen gekommen ist. Zwischen den einzelnen Schritten muss genügend Zeit verstreichen, um die Auswirkungen der Lockerungen beobachten zu können. Kriterien sind die Anzahl Neuinfektionen, Spitaleinweisungen und Todesfälle sowie die Spitalbelegungszahlen.

Sobald die Fallzahlen in der Schweiz ausreichend gesunken sind, werden die Kantone die konsequente Rückverfolgung von Infektionsketten wieder aufnehmen: infizierte Personen sollen frühzeitig entdeckt, behandelt und isoliert, die Übertragungsketten eruiert und weitere Übertragungen verhindert werden. Dazu werden eine erweiterte Teststrategie, ein Contact Tracing-Konzept und eine App entwickelt, die über Kontakte mit infizierten Personen informiert. Die Massnahmen zum Abstandhalten und zur Hygiene bleiben gültig und wichtig. Besonders gefährdete Personen sollen weiterhin zu Hause bleiben.

Schutz von besonders gefährdeten Arbeitnehmenden
Bei der schrittweisen Öffnung gewisser Dienstleistungen und Betriebe sollen besonders gefährdete Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern umfassend geschützt werden. Der Bundesrat hat deshalb die Definition der besonders gefährdeten Personen und die Schutzmassnahmen präzisiert.

Der Arbeitgeber ist in der Pflicht, besonders gefährdete Personen von zu Hause aus arbeiten zu lassen, wenn nötig durch eine angemessene Ersatzarbeit. Ist die Präsenz vor Ort unabdingbar, muss der Arbeitgeber die betreffende Person schützen, indem er die Abläufe oder den Arbeitsplatz entsprechend anpasst. Eine besonders gefährdete Person kann eine Arbeit ablehnen, wenn sie die Gesundheitsrisiken als zu hoch erachtet. Ist eine Arbeitsleistung zuhause oder vor Ort nicht möglich, hat der Arbeitgeber die Person unter Lohnfortzahlung freizustellen. Der Arbeitgeber kann ein ärztliches Attest verlangen, das aufzeigt, weshalb eine angestellte Person zu einer besonders gefährdeten Personengruppe gehört.

Der Bundesrat hat aufgrund der epidemiologischen Situation den Kanton Tessin ermächtigt, die Einschränkungen von Wirtschaftsbranchen bis am 26. April zu verlängern.


Adresse für Rückfragen

Bundesamt für Gesundheit (BAG),
info@bag.admin.ch
BAG-Infoline Coronavirus +41 58 463 00 00


20.3.2020


Im Kanton Graubünden wird das öffentliche Leben ab Montagmittag (16.3.2020) bis 30. April erheblich eingeschränkt: Einkaufsläden und Gastronomiebetriebe müssen geschlossen bleiben. Mit diesen Massnahmen will die Bündner Regierung die Ausbreitung des neuen Coronavirus noch konsequenter bekämpfen. Lebensmittelläden, Apotheken, Drogerien, Banken und Postschalter können weiterhin offen bleiben. Die Regierung ruft die Bevölkerung auf, ihre Mobilität auf das Notwendige zu reduzieren.

Die Regierung des Kantons Graubünden greift im Kampf gegen die Verbreitung des neuen Coronavirus zu zusätzlichen Massnahmen, die das öffentliche Leben erheblich einschränken. Ab Montagmittag 12.00 Uhr müssen alle Restaurants, Bars, Cafés und Snack-Bars, die Gäste bewirten, schliessen. Erlaubt sind Mahlzeitenlieferungen von Restaurants, Pizzakuriere etc. oder fliegende Verkaufsstände ohne Restauration und Verzehr vor Ort. Ebenfalls geschlossen bleiben müssen alle Warenhäuser und Detailhandelsgeschäfte mit Ausnahme von Lebensmittelläden und -abteilungen, Apotheken, Drogerien, Banken, Postschalter, Kioske und Tankstellenshops. Medizinische Therapien sind weiterhin erlaubt, Kosmetik- und Wellnessbehandlungen jedoch nicht. Ebenfalls verboten werden sämtliche religiösen Versammlungen. Bestattungen dürfen nur im engsten Familienkreis abgehalten werden. Die genauen Massnahmen werden Montag, 16. März 2020, 07.00 Uhr, im Kantonsamtsblatt publiziert (https://www.kantonsamtsblatt.gr.ch).

Hotelbetriebe können weiterhin geöffnet bleiben und ihre Hotelgäste auch bewirten. Es gelten dafür ebenfalls die verschärften Hygienebestimmungen und die Einhaltung der sozialen Distanz gemäss dem Bundesamt für Gesundheit. Es dürfen nur Gäste bewirtet werden, die im selben Hotel auch übernachten. Betriebskantinen dürfen offen bleiben, sofern sie keine externen Gäste bewirten.

Die von der Regierung beschlossenen Betriebsunterbrechungen zielen darauf ab, möglichst viele, nicht lebensnotwendige Kontakte zwischen Menschen zu unterbinden und so die Ansteckungen durch das neue Coronavirus zu minimieren. Sie gelten ab Montag, 16. März 12.00 Uhr bis 30. April 2020 für den gesamten Kanton Graubünden. Sämtliche Betriebe, die offen bleiben, sind verpflichtet, die bereits kommunizierten, allgemeinen Hygienemassnahmen zur Verhinderung von Ansteckungen anzuwenden.

Die von der Regierung eingesetzte TaskForce wird die Auswirkungen der neuen Massnahmen für die betroffenen Betriebe ebenfalls analysieren, insbesondere werden Fragen der Liquiditätssicherung geprüft. Informationen für betroffene Unternehmen sind auf der CoronavirusComm-Website des Kantons abrufbar. Dort findet sich auch das Infoblatt des KIGA zur Voranmeldung für Kurzarbeit.

Quellen:
Den Regierungsbeschluss und umfassendes Informationsmaterial finden Sie unter www.gr.ch/coronavirus

Für weitere Informationen zuhanden der Bevölkerung verweist der Kanton Graubünden auf die folgende Webseite: www.gr.ch/coronavirus

Für allgemeine telefonische Anfragen steht der deutschsprachigen Bevölkerung die Infoline des Bundesamtes für Gesundheit zur Verfügung:
Telefon: +41 58 463 00 00 (täglich 24 Stunden)

Auskünfte an die Bevölkerung in italienischer Sprache erteilt die Hotline des Kantons Tessin
Telefon: 0800 144 144 (täglich von 7 bis 22 Uhr)

Informationen für Medienschaffende, Gesundheitswesen, Gemeinden und Schulen
Anfragen können weiterhin direkt an die Kommunikationsstelle Coronavirus gerichtet werden:

Betriebszeiten: Montag bis Freitag 8.00 – 17.00 Uhr

E-Mail Medien: kfsmedien@amz.gr.ch  
E-Mail Gesundheitswesen: kfsmedical@amz.gr.ch 
E-Mail Gemeinden & Schulen: kfsinfo@amz.gr.ch 
Telefon: +41 81 254 16 00 (Mo – Fr, 8.00 – 19.00)


13.3.2020

Liebe Mitglieder des Bündner Gewerbeverbands Graubünden,


Der Bundesrat und die Regierung des Kantons Graubünden haben heute die Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus markant verschärft. Die wichtigsten Massnahmen auf eidgenössischer und kantonaler Ebene entnehmen Sie bitte der beiliegenden Zusammenfassung. Wir bitten unsere Mitglieder, die zum Teil sehr harten Massnahmen mitzutragen. Der Erfolg kann nur eintreten, wenn sich die gesamte Bevölkerung – auch wenn eine einzelne Person persönlich nicht betroffen ist – solidarisch verhält.


Coronavirus Massnahmen von Bund und Kanton gemäss Beschlüssen des Bundesrates

und der Regierung vom 13. März 2020

 

BUND

1. Schliessung der Schulen: Bis zum 4. April sind alle Präsenzveranstaltungen an Schulen,

Hochschulen und Ausbildungsstätten untersagt.

 

2. Veranstaltungsverbot: Öffentliche oder private Veranstaltungen mit mehr als 100 Personen

sind verboten. In Bars, Diskotheken und Restaurants dürfen sich nicht mehr als 50 Personen

gleichzeitig aufhalten.

 

3. Grenzkontrollen: Aus Italien einreisen dürfen nur noch Schweizer Bürger, Personen mit

Aufenthaltsbewilligung und solche, die in der Schweiz arbeiten.

 

4. Wirtschaftshilfe: Für die Lohnfortzahlung von Arbeitnehmern stellt der Bundesrat bis zu 10

Milliarden Franken zur Verfügung.

 

5. Öffentlicher Verkehr: Das BAG empfiehlt Risikogruppen, den ÖV zu meiden. Zudem sollen

Stosszeiten möglichst gemieden werden.


KANTON GR

Die Bündner Regierung hat ergänzend folgende Massnahmen beschlossen:

Ab Samstag, 14. März 2020, 08.00 Uhr, vorerst bis 30. April 2020, 24.00 Uhr gelten:

 

1. Das Amt für Militär und Zivilschutz wird angewiesen, Einsatzbereitschaft des Zivilschutzes zur

Unterstützung des Gesundheitswesens herzustellen.

 

2. Alle Vereinsaktivitäten wie Sportanlässe, Veranstaltungen, Versammlungen, Trainings, Proben

usw. sind untersagt.

 

3. Öffentliche und private Anlässe oder Versammlungen mit mehr als 50 Personen, welche nicht

unter die vorgenannten Bestimmungen (Ziff. 2) fallen, sind verboten. Die zuständige

kantonale Behörde kann Veranstaltungen ausnahmsweise zulassen, wenn überwiegende

öffentliche Interessen dies gebieten, beispielsweise Veranstaltungen zur Ausübung politischer

Rechte.

 

4. Religiöse Anlässe mit mehr als 50 Personen sind untersagt.

 

5. Der Besuch in Spitälern, Alters- und Pflegeheimen und anderen Betreuungsinstitutionen ist

untersagt. Über Ausnahmen (Besuche für Patienten in ausserordentlichen Situationen: Eltern

von Kindern, Partner von Gebärenden sowie nahe Angehörige von sterbenden Menschen oder

unterstützungsbedürftigen Patienten) entscheidet die Institution.

 

6. Bei allen anderen Veranstaltungen und in allen Einkaufsgeschäften sind die Verantwortlichen

aufgefordert, für die Einhaltung der Regeln der Hygiene und der sozialen Distanz zu sorgen.

 

7. Sämtliche Unterhaltungsstätten wie Bibliotheken, Archive, Kinos, Theater, Museen, Jugend-,

Sport-, Wellness-, Fitnesszentren, Schwimmbäder, Discos, Musikbars, Nacht-, Erotikclubs usw.

haben den Betrieb einzustellen.

 

8. Hotel- und Restaurantbetrieben, mit Ausnahme der vorgängig genannten

Unterhaltungsstätten und/oder Betriebsteilen (Ziff. 7), ist es gestattet, ihren Betrieb

unter folgenden Bedingungen weiterzuführen:

- Gewährleistung der erhöhten Hygienestandards und der nötigen sozialen Distanz;

- keine Selbstbedienung;

- Einhaltung eines Abstandes von mindestens 1 Meter zwischen den Tischen;

- Gewährleistung einer Mindestfläche von 4 Quadratmetern der bewirtschafteten Fläche pro

anwesendem Gast.

 

Ab Montag, 16. März 2020, 06.00 Uhr, vorerst bis 30. April 2020, 24.00 Uhr gelten:

 

9. Die Skigebiete haben den Betrieb einzustellen.

 

10. Präsenzunterricht auf Sekundarstufe II (inklusive überbetriebliche Kurse, Brückenangebote

und Lehrwerkstätten) und Tertiärstufe wird untersagt. Vorbehalten bleiben allfällige

weitergehende Massnahmen des Bundes, insbesondere im Bereich des Grundschulunterrichts

(Obligatorische Schule), der Kindergärten und der Kindertagesstätten.

 

11. Wo immer möglich und sinnvoll wird in der kantonalen Verwaltung Homeoffice angeordnet.

Ergänzend zu diesen Massnahmen gelten folgende Empfehlungen:

Die Regierung empfiehlt der Bevölkerung dringend, die Regeln der Hygiene und der sozialen

Distanz in zwischenmenschlichen Beziehungen strikte einzuhalten, insbesondere gegenüber

Menschen über 65 Jahren und für Gruppen, die als gefährdet eingestuft sind. Personen über 65

Jahren und Angehörigen von Gruppen, die als gefährdet eingestuft sind und daher besonders

dem Risiko schwerwiegender Komplikationen ausgesetzt sind, die ihr Leben gefährden können, wird

dringend davon abgeraten:

- Kinder und Jugendliche zu betreuen;

- an öffentlichen oder privaten Veranstaltungen teilzunehmen;

- öffentliche Verkehrsmittel zu nutzen.

 

Unterstützung für Wirtschaft und Tourismus

Die Bündner Regierung will Wirtschaft und Tourismus in dieser schwierigen Lage bestmöglich

unterstützen. Sie setzt dazu eine Task Force mit Vertretern des Departements für Volkswirtschaft

und Soziales, des Departements für Finanzen und Gemeinden sowie der Graubündner Kantonalbank

ein. Der Bündner Gewerbeverband ist in Kontakt mit der Regierung. Sobald als möglich werden

weitere Informationen dazu folgen.